Archiv für die Kategorie 'Pressemeldungen, die so leider nicht zu lesen waren'

Okt 01 2010

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Autonome kritisieren Stuttgart 21 Proteste und Polizeieinsatz

Berlin/Stuttgart. Kritik am gestrigen Polizeieinsatz im Zuge von Stuttgart 21 übten auch Piet, Bundesvorsitzender der Autonomen Antifa e.V., sowie die Fantifa Bundekoordination. Wie die Bundessprecherin Lena erklärte, „kotze es sie an wie besonderes „Erschrecken“ über Frauen, Kinder und Alte geäußert würde, die zusammengeschlagen wurden.“ „Es gibt spezifische Gewalt gegen Frauen die auch alltäglich präsent ist, wenn aber diese Gutmenschen wieder irgend wen zu einem schutzbedürftigen Kollektiv erklären, ist dass entmündigende Scheiße. Dabei dürfte es klar sein, dass Schlagstöcke und Wasserwerfer einfach menschenverachtende Politik sei,“ so Lena gegenüber dem Zweiten-Frühsücks-was-eigentlich-das-Erste-ist-Magazin.

Nach der Ansicht von Piet, war das Vorgehen der Polizei völlig überzogen. „Wenn sie gegen die so vorgehen,“ Piet verschlafen gegenüber Info am frühen Morgen, „dann ist da doch nichts mehr drüber. Die nächste Steigerung ist dann doch nur noch der Einsatz von Schutzwaffen.“

Dieser fand im Zuge von Demonstrationen, aber zuletzt nur von Seite der Demonstrant_innen statt.

Weshalb Piet alle verwirrten Einzeltäter aufrief Ruhe zu bewahren und ihre Schießeisen in den Neckar zu werfen. Diese Eskalation würde zwar noch offener den Ausnahmezustande zu tage treten lassen, den die „faschistische Herrschaftsclique“ in der BRD herbeiführt, allerdings ist seiner Einschätzung nach die Protestbewegung nicht in der Lage darauf angemessen zu reagieren.

Seit Jahrzehnten werde Protest versucht zu Kriminalisieren und langsam werde klar das wirklich jeder Opfer staatlicher Willkür werden könne.

So äußerte Piet auch Kritik an den Demonstrationsteilnehmer_innen, die er als „Friedenswichser“ bezeichnete. Es scheine für ihn so, als glauben die Protestierer_innen immer noch an Sozialpartnerschaft und herrschaftsfreien Diskurs. „Wenn die mal erkennen würden, dass sie durch Mappus und Rech, einfach nur Carl Schmitt angrinst, wäre schon etwas gewonnen. Feind ist Feind, ob schwäbischer Bürger oder kreuzberger Autonome.“

„Die waren scheinbar völlig ungeplant. Keine passiv Bewaffnung, kein Eisenstangen oder Motorradketten. In den 80er in Brokdorf sind wir viel massiver gegen die Bullenschweine vorgegangen. Die Kastanien sollten sie schnellstens gegen Stahlkugeln austauschen“, so Piet weiter.

Es bleibt für ihn die Befürchtung mit den Stuttgart 21 Gegner_innen sei „keine Revolution zu machen“. Die Autonomen Aktion Schwaben sieht dies ebenfalls bestätigt. Erster Beleg dafür seien die rapide steigenden Verkaufszahlen von Bahnsteigkarten nach Abrissbeginn am Stuttgarter Hauptbahnhof.

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Sep 22 2010

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Atommüll mit Gottes Segen?

Bundesregierung plant Privatisierung der Endlager

Einem Bericht des Rheinischen Merkurs zufolge, plant die Bundesregierung die Atommüllendlager
zu privatisieren.
Insbesondere würde erwogen die Betriebsorganisation an die katholische Kirche zu übertragen.
Zurzeit bereite die Bundesregierung eine Gesetzesänderung vor um, die Übertragung an Dritte möglich zu machen.
Insbesondere wegen ihres langen Bestehens, werde die Katholische Kirche im Umweltministerium als Favoritin gehandelt. Atommüll muss bis zu 100000 Jahren gelagert werden, bis er nicht mehr schädlich ist.
„Durch die langen Lagerzeiten die für Atommüll notwendig sind bedarf es einer Organisation, die auch so lange bestehen kann“, wird ein Vertrauter aus Röttgens Umweltministerium zitiert.
„Das heilige römische Reich bestand keine 1000 Jahre, die Bundesrepublik bisher nur 60, da sind die Katholen beständiger.“
Fraglich ist unterdessen noch, wie die Katholische Kirche zu diesen Plänen steht.
Zwar berichtet der Merkur auch davon, dass es auf der Herbstversammlung der Bischofskonferenz darum gehen wird, doch auf Nachfrage gibt sich diese vorsichtig:
„Sollte es dieses Angebot geben, wären wir natürlich geschmeichelt. Sicherlich wäre es eine gute Gelegenheit vertrauen zurückzugewinnen. Das letzte Wort müsste natürlich der Monsignore Heilige Vater, gell, haha“, so der Sprecher von Bischof Zollitsch mit gesenkter, sehr leiser Stimme und verschmitztem Lächeln.
Experten des Bundesamtes für Strahlenschutz und Reaktorsicherheit sind allerdings skeptisch, da die Katholische bisher nur „sehr eingeschränkt über Fähigkeiten im Umgang mit hochradioaktivem Material verfüge und auch in den Bereichen Bergbau und Geologie sich bisher nicht nennenswert hervorgetan habe.“

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Sep 17 2010

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Keine Räumung von Roma-Lagern

Westerwelle: Äußerungen Sarkozys zu geplanter Räumung von Roma-Lagern in Deutschland sind „Missverständnis“

Bundesaußenminister Westerwelle hat klargestellt, dass in Deutschland Räumungen von Roma-Lagern wie in Frankreich nicht geplant sind. Westerwelle sagte im Deutschlandfunk, bei entsprechenden Äußerungen von Frankreichs Präsident Sarkozy müsse es sich um ein Missverständnis handeln. Es habe solche Ankündigungen von deutscher Seite nicht gegeben. Zudem würde die Auflösung von Lagern nicht dem deutschen Verfassungsgefüge entsprechen. Die Äußerungen von Justizkommissarin Reding, die die Abschiebunspraxis indirekt mit dem Vorgehen der Nazis verglichen hatte, seien daher inakzeptabel und verletzend, meinte der FDP-Politiker. Westerwelle warnte abschließend auch Russland und die USA davor Roma-Lager in Deutschland auflösen zu wollen.

Quelle: DLF

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