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Sep 17 2010

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Keine Räumung von Roma-Lagern

Westerwelle: Äußerungen Sarkozys zu geplanter Räumung von Roma-Lagern in Deutschland sind „Missverständnis“

Bundesaußenminister Westerwelle hat klargestellt, dass in Deutschland Räumungen von Roma-Lagern wie in Frankreich nicht geplant sind. Westerwelle sagte im Deutschlandfunk, bei entsprechenden Äußerungen von Frankreichs Präsident Sarkozy müsse es sich um ein Missverständnis handeln. Es habe solche Ankündigungen von deutscher Seite nicht gegeben. Zudem würde die Auflösung von Lagern nicht dem deutschen Verfassungsgefüge entsprechen. Die Äußerungen von Justizkommissarin Reding, die die Abschiebunspraxis indirekt mit dem Vorgehen der Nazis verglichen hatte, seien daher inakzeptabel und verletzend, meinte der FDP-Politiker. Westerwelle warnte abschließend auch Russland und die USA davor Roma-Lager in Deutschland auflösen zu wollen.

Quelle: DLF

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